DAS JAHR 2019 - ÜBERSCHUSS UND INVESTITIONSSTAU

CommneX Team


Für 2019 kann das Finanzministerium einen Überschuss im Bundeshaushalt von 13,5 Milliarden Euro verbuchen. Auch die Ausgaben des öffentlichen Sektors sind gestiegen, was bei einem Investitionsrückstand von 138 Milliarden Euro (KfW Bankengruppe) auch dringend gefordert wurde. Vor allem in den Bereichen „Schule“ mit rund 43 Milliarden Euro, gefolgt „Straßen“ mit 36 Milliarden Euro haben sich erhebliche Investitionssummen angestaut.

Die Überschüsse schaffen jedoch nur bedingt Abhilfe. Zwar hat der Bund beispielsweise den Kommunalinvestitionsförderungsfonds von 3,5 auf 7 Milliarden Euro erhöht, tatsächlich abgerufen wurden jedoch bislang gerade einmal 2 Milliarden Euro. Ein Grund dafür ist die mehr als ausgelastete Bauwirtschaft. Zeitnah ausführende Firmen zu finden ist heute nicht einfach. Manche Vorhaben werden auch zurückgestellt, weil die wenigen Baufirmen, die noch auf Ausschreibungen reagieren, überhöhte Preise aufrufen.

Doch auch in den Kommunen selbst wurden in den vergangenen Jahren die Bau- und Planungsabteilungen – oft gezwungenermaßen im Rahmen von „Haushaltskonsolidierung“ – heruntergespart. Fachkräfte zu finden wird immer schwerer, Planungsbüros zu beauftragen ebenfalls. Auch wo Geld vorhanden und Vorhaben beschlossen sind, können sich kommunale Bauvorhaben also stark verzögern.