GEWERBESTEUER-EINBRUCH UND ZUSÄTZLICHE AUSGABEN BELASTEN KOMMUNEN SCHWER

CommneX Team


Einbrüche bei der Gewerbesteuer um teilweise über 50%, einer der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden, haben die Haushaltsplanungen vieler Kommunen über den Haufen geworfen. Hinzu kommt: neben den drastischen Einbußen bei der Gewerbesteuer erwarten die Kommunen außerdem Einnahmeeinbrüche bei der Einkommenssteuer, Rückgänge bei Kitabeiträgen, Bibliotheken, Schwimmbädern etc.

Neben sinkenden Einnahmen kommen auf die Kommunen jedoch auch neue, zusätzliche Ausgaben im Rahmen der Bewältigung der Corona-Krise, zu: Gesundheitsschutz, Krankenhäuser, Durchsetzung der Kontaktsperren, Unterstützung lokaler Wirtschaft oder Sicherung der Daseinsvorsorge sind nur einige der unmittelbaren Aufgaben.

Experten sehen somit einen weiteren Rückgang der Investitionen als wahrscheinlich an. Neben der aktuell schwierigen Finanzlage ist es vor allem das Fehlen einer belastbaren Planungsgrundlage für die Haushalte 2020/2021, die das Investitionsniveau in vielen Kommunen hemmt.